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Anlegerklagen

Daimler de_DE

Seit Mai 2018 hat das Kraftfahrtbundesamt (KBA) mehrere Modelle von Daimler-Fahrzeugen wegen verbotener Abschalteinrichtungen zurückgerufen.
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Am 26. September 2015, nur wenige Tage nach Bekanntwerden des VW-Dieselskandals, erklärte der damalige Daimler-Chef Dr. Dieter Zetsche öffentlich, dass bei Mercedes-Benz-Fahrzeugen keine illegale Abschalteinrichtung zum Einsatz kommt. Seit Mai 2018 hat das Kraftfahrtbundesamt (KBA) jedoch mehrere Modelle von Daimler-Fahrzeugen wegen verbotener Abschalteinrichtungen zurückgerufen.

Daimler bestreitet weiterhin, dass es sich bei der Software um eine illegale Abschalteinrichtung handelt und hat gegen die KBA-Entscheidungen Rechtsmittel eingelegt. Gleichzeitig ist Daimler aber dem Rückruf des KBA nachgekommen und hat die betroffene Software modifiziert.

Darüber hinaus wurde Daimler im September 2019 von der Staatsanwaltschaft Stuttgart eine Geldbuße in Höhe von 870 Mio. EUR erteilt, da gewisse Dieselmodelle teilweise nicht den regulatorischen Anforderungen entsprachen.

In Deutschland klagt mittlerweile eine Vielzahl von Käufern von Daimler Diesel-Fahrzeugen gegen das Unternehmen. Im September 2020 hat erstmals ein Oberlandesgericht (OLG) einem Kläger in der Sache stattgegeben. Eine erste Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (BGH) wird Ende Oktober diesen Jahres erwartet. Aktuell beschäftigt sich auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit den Vorwürgen gegen Daimler.    

Am 13. August 2020 gaben die Daimler AG und ihre US-Tochtergesellschaft Mercedes-Benz USA LLC bekannt, dass sie in den USA eine Vereinbarung zur Beilegung zivil- und umweltrechtlicher Klagen im Zusammenhang mit Abschalteinrichtungen bei etwa 250.000 Daimler Fahrzeugen erzielt haben. Am 14. September 2020 bestätigten die US-Behörden, darunter das Justizministerium (DOJ), diese Einigung. Im Rahmen der Einigung mit den US-Behörden muss Daimler 1,5 Milliarden US-Dollar und weitere 700 Millionen US-Dollar zur Beilegung einer anhängigen Sammelklage vor dem US-Bezirksgericht in New Jersey zahlen. Die Vereinbarung steht noch unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Gerichte.

Bislang hat Daimler kein Fehlverhalten in Bezug auf die Nutzung von unzulässiger Motorsteuersoftware eingeräumt. Die Vergleichssumme entspricht dem Betrag, den Daimler bereits als Kosten für den Dieselgate-Skandal zurückgestellt hatte. Es bleibt danach fraglich, ob aktuell die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Anlegerklage gegen Daimler vorliegen.

Deminor empfiehlt daher Anlegern Ansprüche gegen Daimler im Rahmen eines Kapitalanlegermusterverfahrens (KapMuG) vor dem OLG Stuttgart anzumelden, sobald der Musterkläger von dem Gericht bestimmt wurde. Durch die Anmeldung wird die Verjährung gehemmt und Anleger halten sich alle Handlungsoptionen für die Zukunft offen.

Abhängig von dem Fortgang des Kapitalanlegermusterverfahrens (KapMuG) können Anleger zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden, ob sie eine Klage gegen Daimler anstrengen wollen. Wir bitten Anleger sich spätestens bis zum 31. Dezember 2020 für den Fall anzumelden.

Unternehmen

Daimler AG
Deutschland

Ticker Bloomberg

DAI:GR

Ticker Reuters

DAIGn.DE

ISIN

DE0007100000

Relevanter Zeitraum

10 Juli 2012 - 11 Oktober 2019 (Änderungen vorbehalten)

Anmeldeschluss

31. Dezember 2020

Kontaktpersonen

✉️ Edouard Fremault

✉️ Felix von Zwehl

✉️ Jasmin Hansohm

Weitere Informationen

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